Einstimmig hat heute in Sprockhövel die Tarifkommission für die 700 000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in NRW den nach 18-stündigen Verhandlungen am Wochenende in Düsseldorf gefundenen Kompromiss bestätigt.

In den Düsseldorfer Vereinbarungen wurde die Erhöhung der Einkommen und Ausbildungsvergütungen um drei Prozent für die Monate Juni 2006 bis Ende März 2007 geregelt. Für die Monate März, April und Mai 2006 wurde eine Einmalzahlung von 310 Euro für die Beschäftigten sowie von 90 Euro für die Auszubildenden vereinbart.
In Betrieben, in denen es gut läuft, kann die Einmalzahlung auf 620 Euro verdoppelt werden. Bei einer wirtschaftlich schlechten Situation des Betriebes können sich der Arbeitgeber und der Betriebsrat darauf verständigen, dass die Einmalzahlung bis auf null Euro reduziert wird. Ohne eine solche betriebliche Einigung sind 310 Euro zu zahlen.

Detlef Wetzel, IG Metall-Bezirksleiter in NRW: "Nicht einen Anlass liefert dieses Tarifergebnis, jetzt über Arbeitsplatzrisiken, Auslandsverlagerungen oder Tarifabweichungen zu reden. Alle, die sich heute beklagen, müssen sich fragen lassen, was sie bisher in ihren Betrieben unterlassen haben, um so erfolgreich zu sein, wie es die anderen Unternehmen ihrer Branche sind. Unsere Aktion ‚Tarif aktiv’ geht jetzt unvermindert weiter."

Die IG Metall in NRW wird in den kommenden Wochen offensiv die Umsetzung der Tarifergebnisse in jedem Betrieb zum Thema machen. Das Modell Differenzierung wird sich nur bewähren, wenn bei der Einmalzahlung in allen gut gehenden Betrieben Beträge deutlich über 310 Euro bezahlt werden. Wenn sich hier die Arbeitgeber sperren, wird es keinen neuen Versuch einer Differenzierung geben können.

Detlef Wetzel: "Ein Weg, der nur nach unten geht, zerstört das Prinzip der Differenzierung. Mit diesem Tarifabschluss schaffen wir keinesfalls einen Freibrief für Arbeitgeber, die nicht die volle Tariferhöhung zahlen wollen. Dort, wo einzelne Arbeitgeber nicht im vollen Umfang zahlen wollen, werden wir sehr genau die angeführten Gründe hinterfragen. Ohne Zustimmung der Betriebsräte passiert da gar nichts. Und die gibt es immer nur mit Gegenleistungen, wie z.B. dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und verstärkten Anstrengungen für Qualifizierung und Innovation, damit es in Zukunft besser wird."

In einer eigenen Erhebung hatte die IG Metall ermittelt, dass jährlich allein in Nordrhein-Westfalen bei vorsichtiger Schätzung mindestens 26 000 Arbeitsplätze pro Jahr verloren gehen und wirtschaftliche Schwierigkeiten entstehen, weil in den Betrieben unzureichend mit Qualifizierung und Innovation auf veränderte Anforderungen der Märkte reagiert wird.

Als unverzichtbarer Teil der Düsseldorfer Vereinbarungen wurde deshalb erstmals in Nordrhein-Westfalen ein Tarifvertrag für Qualifizierung und Innovation abgeschlossen. Qualifizierungszeit und Qualifizierungsaufwand wird von den Arbeitgebern getragen, soweit es um betriebliche Erfordernisse geht. Entwicklungsqualifizierungen, die einzelne Beschäftigte für höherwertige Arbeitsaufgaben befähigen, werden ebenfalls vom Arbeitgeber finanziert. Die hierfür erforderliche Arbeitszeit wird zur Hälfte vom Arbeitgeber bezahlt. Für weitergehende individuelle Qualifizierungen sind unbezahlte Freistellungen vereinbart. In strittigen Fällen entscheidet eine paritätische Kommission der Betriebsparteien. Künftig wird die Ermittlung von Qualifizierungsbedarfen, die Durchführung von Qualifizierungsgesprächen und die Umsetzung in Qualifizierungsmaßnahmen für die Entwicklung der Beschäftigten und der Betriebe sorgen.

Detlef Wetzel: "Unsere Modernisierungsoffensive ‚besser statt billiger’ machen wir mit diesem Tarifvertrag erstmals auch auf Grundlage einer tariflichen Vereinbarung zum Thema in den Betrieben der Metall- und Elektroindustrie. Wir werden gegenüber den Arbeitgebern darauf drängen, in den Betrieben die Chancen auf sichere Arbeitsplätze und gute Einkommen künftig besser zu nutzen. So beschreiten wir den einzig aussichtsreichen Weg für eine gestärkten Industriestandort Nordrhein-Westfalen."

Bestandteil des Tarifabschlusses ist zudem der Tarifvertrag zur Altersvorsorge. Dieser bundesweit geltende Tarifvertrag sieht vor, dass für jeden Beschäftigten 319,08 Euro pro Kalenderjahr vom Arbeitgeber als altersvorsorgewirksame Leistung gezahlt werden. Die Beschäftigten können dabei zwischen verschiedenen Anlageformen wählen. Eine Übergangsregelung zur Fortführung von bereits laufenden Verträgen für Vermögenswirksame Leistungen wurde mit vereinbart.

Wolfgang Nettelstroth
IG Metall-Bezirksleitung Nordrhein-Westfalen
Roßstraße 94, 40476 Düsseldorf
Tel: 0211 - 45 484-127
Fax: 0211 - 45 484-133
Mobil: 0170 - 222 99 41
mailto: Wolfgang.Nettelstroth(at)igmetall(dot)de
www.nrw.igmetall.de
www.besser-statt-billiger.de