Auf zur Stahl-Demo in Brüssel am 9.11.
Die Kampagne „Stahl ist Zukunft“ steuert auf einen neuen Höhepunkt zu: Die IG Metall mobilisiert für eine EU-weite Demonstration am 9. November in Brüssel.
"Es ist sehr wichtig, dass wir in Brüssel Präsenz zeigen“, sagte der Leiter des IG Metall-Stahlbüros in Düsseldorf, Heiko Reese. „Wir brauchen größtmögliche Öffentlichkeit, um die Europaabgeordneten und die EU-Kommission zu beeindrucken. Wir müssen ihnen klarmachen, dass die Rettung der Stahlindustrie ein Anliegen aller Beschäftigten in der Stahlbranche – und weit darüber hinaus – ist.“
Der europäische Aktionstag am 9. November steht unter dem Motto „Unser Herz aus Stahl muss weiter schlagen“.
Auf der Kundgebung werden sprechen: Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, und Luc Triangle, Generalsekretär von IndustriAll Europe, den vereinigten Industriegewerkschaften. Nach der Kundgebung sollen alle Unterschriften unter die Forderung „Für den Erhalt und die Förderung der Stahlindustrie“ den politisch Verantwortlichen übergeben werden, die seit Monaten in Betrieben, Öffentlichkeit und online gesammelt werden.
Erste Erfolge kann die IG Metall-Kampagne bereits verbuchen: Das Bundeswirtschaftsministerium und die EU-Kommission haben sich in Sachen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geeinigt. Die Altanlagen bleiben von der Ökostrom-Umlage befreit. Werden neue Anlagen erheblich modernisiert, fallen nur 20 Prozent der EEG-Abgaben an. Im Herbst soll es eine gesetzliche Regelung geben.
Der Streit um Billigstahl aus China soll von der Frage entkoppelt werden, ob China der Status einer Marktwirtschaft zuerkannt wird. Stattdessen will man sich am amerikanischen Modell orientieren. Die USA fordern von den chinesischen Stahlimporteuren hohe Schutzzölle.
Wie sich Deutschland in Europa in Sachen Emissionsrechtehandel positionieren wird, hat die Bundesregierung noch nicht entschieden. Die IG Metall hält fest an ihrer Forderung, wonach die zehn Prozent der effizientesten – sprich saubersten – Anlagen keinen Cent für die neuen CO-Zertifikate zahlen müssen.