"Ihr müsst wählen gehen!"
IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler hat auf der Mai-Kundgebung in Gelsenkirchen dazu aufgerufen, am Sonntag, 26. Mai, an der Europawahl teilzunehmen.
Blau bemalte Gesichter mit gelben Sternen – und auf dem Kopf eine rote Mütze mit DGB-Logo: So warben junge Gewerkschafter heute auf dem Gelsenkirchener Neumarkt für ein soziales Europa. „Europa. Jetzt aber richtig!“ Unter diesem Motto standen allen Kundgebungen am heutigen „Tag der Arbeit“, 1. Mai, der seit 1919 ein gesetzlicher Feiertag ist.
Auch der Hauptredner in Gelsenkirchen, der nordrhein-westfälische IG Metall-Bezirksleiter Knut Giesler, machte sich für Europa stark: „Am 26. Mai müsst Ihr wählen gehen“, sagte er. „Sonst überlassen wir Europa den Populisten.“ Knapp 100 Tage vor der Wahl sagte eine Umfrage den Rechtsextremen deutliche Zugewinne voraus. Die rechtsextreme Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) könnte der größte Gewinner der Wahl werden. Die AfD kann mit einem Stimmenanteil von 10 Prozent rechnen, das wären drei Prozent mehr als 2014. Dabei geht europaweit nicht einmal jeder Zweite zur Wahl, 2014 waren es nur 43 Prozent. Bei der ersten Europawahl 1979 gaben europaweit 62 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
„Die Idee eines geeinten Europa ist in Gefahr“, warnte Knut Giesler. Die Interessen der Menschen seien nach der Krise vor zehn Jahren in Vergessenheit geraten. „Die Schulden der Banken wurden auf die Schwächsten abgewälzt, Jobs, Löhne und Renten gekürzt.“ Das dürfe sich nicht wiederholen, sagte Giesler. „Damit muss Schluss sein!“
Die digitale Transformation der Wirtschaft, die Energiewende und der Wechsel vom Auto mit Verbrenner zum Auto mit Elektromotor – all das werde unser Leben grundlegend verändern, sagte Giesler. Ob dieser Wandel im Sinne der Beschäftigten stattfinde, sei fraglich. Politik und Wirtschaft seien darauf „kaum vorbereitet“. Erforderlich seien Investitionen in eine zukunftsfähige Industriepolitik, neue Kurzarbeitergeld-Regelungen sowie mehr Aus- und Weiterbildung. Die IG Metall werde dafür am 29. Juni in Berlin demonstrieren. Nach DGB-Angaben nahmen in Nordrhein-Westfalen 71 000 Menschen an den Veranstaltungen zum 1. Mai teil, bundesweit waren es 381 500 Menschen.