„Wer gewählt werden will, kommt an den Ergebnissen der Beschäftigtenbefragung der IG Metall nicht vorbei. Gute Perspektiven in der Arbeitswelt der Zukunft, eine neue Arbeitsmarktpolitik, bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Privatleben und sichere Renten sind die wesentlichen Anliegen der Beschäftigten“, sagte Giesler. Zu diesem Ergebnis kommt die bislang größte Beschäftigtenbefragung Deutschlands, an der sich bundesweit 681.241 Beschäftigte beteiligt haben. In NRW waren es rund 109.000 Beschäftigte.

Giesler betonte, dass die AfD auf all diese Zukunftsthemen keine Antwort habe. Die AfD gebe gerne vor,  die kleinen Leute zu repräsentieren und sich für eine Verbesserung der Lebensumstände von Beschäftigten einzusetzen. Giesler erinnerte daran, dass die AfD entstanden sei, weil bestimmten Leuten die gegenwärtige Politik nicht neoliberal genug war. Der Neoliberalismus habe aber zu den sozialen Verwerfungen geführt, die heute alle beklagten. Darum würde die Politik der AfD den Menschen nicht helfen – im Gegenteil. „Wenn die neoliberale Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik der AfD durchgesetzt würde, ginge es Vielen noch wesentlich schlechter. Und wenn man noch das Menschenbild, das diese Partei vertritt, hinzunimmt und weiß, dass der Spitzenkandidat in NRW auch an den Grenzen auf Menschen, die bei uns Schutz suchen, schießen lassen würde, dann kann man nur feststellen: Diese Partei ist nicht wählbar“, sagte Knut Giesler.

Die IG Metall NRW nutzte landesweit die Maikundgebungen, um mit einer Luftballonaktion auf eine bessere personelle Ausstattung im staatlichen Arbeitsschutz aufmerksam zu machen. Der  staatliche Arbeitsschutz hat die Aufgabe, die Umsetzung und Einhaltung des Arbeitsschutzes in den Betrieben und auf Baustellen zu überwachen. Mit der aktuellen Anzahl an Aufsichtspersonen ist eine Kontrolle pro Betrieb im Schnitt aber nur alle 25 Jahre möglich. Eine wirkungsvolle Überwachung des Arbeitsschutzes ist so nicht gegeben. Deshalb fordert die IG Metall die Aufstockung der Aufsichtspersonen in den Bezirksregierungen und unterstützt die Absicht der Landesregierung, dieses umzusetzen.

Mike Schürg
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